Freitag, 9. Dezember 2016

Staat in Auflösung: Auch unsere Autobahnen kommen unter den Hammer



Die Bundesrepublik Deutschland ist schon seit den 1990er Jahren ein Staat in Auflösung. Volkseigentum und Staatsbetriebe werden Stück für Stück verkauft und privatisiert: Krankenhäuser, Bundesbahn, Bundespost, Gas, Wasser, Strom, Sozialleistungen, Renten – also alles, was zur Grundversorgung zählt und jahrzehntelang durch unsere Steuergelder aufgebaut und instandgehalten worden ist. Unser Eigentum.

Als nächster „logischer“ Schritt sollen nun auch unsere Straßen verkauft werden. Als Begründung heißt es gerne: Weil unsere Straßen so marode sind und die Sanierung zu teuer für den Bund wäre. Tatsächlich hat der Bund unsere Straßeninfrastruktur über viele Jahre absichtlich verkommen lassen, um den Vorwand zum „Notverkauf“ zu schaffen. Erst im Oktober / November berichteten plötzlich alle etablierten Medien über das Thema, obwohl im Hintergrund schon lange daran gearbeitet worden war. Das ist der Klassiker der Polit-Propaganda: So lange geheim halten, bis alles in trockenen Tücher ist und dann die Information an die Medien „durchstechen“.

In den letzten Wochen tauchen immer wieder neue, widersprüchliche Medienberichte zum geplanten Raub unserer Bundesfernstraßen auf. Dabei spielen Politiker wie Schäuble und Gabriel mit Hilfe der Medien ein verlogenes Kasperletheater in der Öffentlichkeit. Gabriel durfte sich zwischenzeitlich (siehe SPIEGEL) sogar als vermeintlicher „Retter“ vor der Privatisierung unserer Straßen profilieren, obwohl er in Wahrheit genau das Gegenteil plant. Er ist und bleibt halt ein typischer Sozi – die verraten das Volk IMMER, auch wenn sie es so lange wie möglich abstreiten.

Falschmeldung im SPIEGEL zu Gabriels Gunsten

Medientheater Marke SPIEGEL: Erst Hüh...

... dann wieder Hott!


Tatsache ist, dass heute im Anschluss an eine gestrige Kabinettssitzung der Merkel-Regierung die Gründung einer privatrechtlichen Gesellschaft beschlossen werden soll, die dann als neuer „Besitzer“ unserer Straßen fungiert. Aufgrund des massiven und begründeten öffentlichen Widerstandes werden Merkel, Gabriel und Schäuble natürlich versuchen, diesen Raubzug zu verschleiern: Das Kind bekommt einfach einen anderen Namen, so wie es auch in Großbritannien schon gedeichselt wurde.

Privatisierungen mittels privater Investoren sind auch dort nichts anderes als „öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPPs), aber sie heißen nicht so, weil ÖPPs (bzw. im englischen PPPs) in Verruf gekommen sind. Also tarnen sich solche ÖPPs gerne mit Bezeichnungen wie „Private Finanzinitiative“ (PFI) oder „Private Finance 2 Projects“ (PF2).

Tatsache ist: eine privatrechtliche Gesellschaft kann handeln wie und mit wem sie will. Sie kann auch jede Menge Fremdkapital aufnehmen und dadurch ihre Besitzverhältnisse entscheidend verändern – und schon wird daraus ein privates Investorenprojekt, dem bald alle unsere Straßen gehören. Politiker und Medien versuchen noch abzuwiegeln, sie behaupten, dass der Bund der „Besitzer“ bleiben wird. Glauben Sie das nicht! In Wahrheit ist es der Bund – also die Koalitionsregierung aus CDU und SPD – die ausdrücklich eine privatrechtliche Gesellschaft wünscht und die Verwaltung der Bundesfernstraßen durch eine Anstalt öffentlichen Rechts abgelehnt hat.

Wie sich der Raub unserer Straßen am besten umsetzen lässt, ohne dass das lästige Pack, äh Volk, dagegen vorgehen kann, daran arbeiten bereits u.a. Lobbyisten vom „Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung“, einem privaten Lobbyverein, dessen Vorsitzender eine „Experten-Kommission“ im Auftrag der Machtelite leitet. Hierbei kommt ihnen der Vorzug einer privatrechtlichen Gesellschaft sehr entgegen, denn über all die Machenschaften legt sich dann einfach der Schleier des Betriebsgeheimnisses.

Ja, unsere Fernstraßen werden dann in einigen Jahren plötzlich wieder neu und schön sein. Eine Freude für uns Autofahrer – für die wir allerdings sehr viel mehr bluten müssen, als wenn der Bund selbst die Sanierungen bezahlt. Tatsache ist: Das ÖPP- bzw. PPP-Modell ist wucherisch und kann durchaus als eine Art Mafiasystem bezeichnet werden. Das ist ungefähr so, als wenn Sie dringend einen großen Batzen Geld bräuchten, bei den Banken nichts bekommen und deshalb zu dubiosen Geldverleihern gehen. Da zahlen Sie Wucherzinsen bis zum Abwinken. So funktioniert auch der Volksbetrug mit „privaten Investoren“: Die schießen das Geld für die Sanierungen vor, vermieten die Straßen dann für Wuchermieten an den Bund und scheffeln am Ende ein Vielfaches der eigentlichen Kosten als Profite.

Der Bund – also wir Steuerzahler – können bei jeglicher Art von Investoren-Gaunereien (ÖPP, PPP, etc.) nur verlieren. Wir zahlen nicht nur die wirklichen Kosten, sondern auch die Profite der Konzerne. Und wenn der Bund formal tatsächlich „Besitzer“ der privatrechtlichen Gesellschaft bliebe, dann trügen wir auch noch das Risiko der Insolvenz. Das ist nämlich der eigentliche Zweck von Privatisierungen: Die Gewinne werden privatisiert, die Verluste werden sozialisiert!

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat in Auflösung. Genau genommen gibt es diesen Staat schon seit der Wiedervereinigung gar nicht mehr, denn der alte Artikel 23 GG, in dem alle Bundesländer aufgelistet waren, die zu unserem Staatsgebiet gehören, wurde nach 1990 gestrichen und ersetzt. Eigentlich hätten dort lediglich die fünf hinzugekommenen Bundesländer hinzugefügt werden brauchen, doch stattdessen wurde die ganze Gebietsauflistung gestrichen. Die Namen der Bundesländer finden sich nur noch in der Präambel, die jedoch lediglich ein Vorwort darstellt und keinerlei Rechtskraft besitzt.

Nicht umsonst warf schon das ARD-Magazin „Panorama“ vor Jahren die Frage auf, wem Deutschland eigentlich gehört. Dabei verwies das Magazin auch explizit auf die seltsame Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst nur noch eine GmbH ist. Was in den letzten Monaten als eine Spinnerei von „Reichsbürgern“ durch die Medien geisterte, ist einfach Fakt. In zurückliegenden Jahren konnte das jeder im Internet nachprüfen, indem man auf der Seite www.handelsregister.de das Stichwort „Bundesrepublik Deutschland“ mit oder ohne Zusatz „Finanzagentur“ eingab.

Das scheint der Regierung mittlerweile unangenehm zu sein, denn mit dieser Stichwortsuche lässt sich der Eintrag im Handelsregister nicht mehr finden. Offenbar wurde die Stichwortsuche dahingehend manipuliert, dass die „Bundesrepublik Deutschland GmbH“ und die „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ nur noch durch Eingabe ihrer HRB-Nummer zu finden sind. 

mit Stichworten nicht mehr so leicht zu finden: Die BRD GmbH...


Was wir seit den 1990er Jahren erleben, ist eine erneute Demontage, wie wir sie schon nach dem letzten Krieg durch die Alliierten erleben mussten. Deutschland kommt unter den Hammer! Uns droht eine Herrschaft der Konzernkartelle in einer komplett privatisieren Konsumlandschaft, in der wir keinerlei Rechte und Ansprüche mehr haben, die wir als Staatsbürger geltend machen könnten. Über die etablierten Medien erfahren wir nur einen Bruchteil dessen, was wirklich auf uns zukommt. Aber schauen Sie einfach mal über den großen Teich in die USA, dann wissen Sie, was uns droht.

Auch TTIP ist nur eines von vielen Schauspielen für die Öffentlichkeit – in Wahrheit ist die ganze EU von Anfang an ein Konstrukt der US-Machtelite gewesen, ihre Leute sitzen in der EU-Kommission, in unseren Regierungen und sie kontrollieren unsere Massenmedien.

Deshalb fürchten sie alle auch nichts mehr, als das ganz allmählich wieder nationalstaatliches Denken an Zulauf in Deutschland und Europa gewinnt. Nationalstaatlichkeit ist nicht von Gestern – sondern unsere einzige Chance gegen die globale Konzerndiktatur von Morgen.

Mittwoch, 7. Dezember 2016

Freiburg, Facebook und Merkel: „Hate Speech“ als Vorbote der totalen Zensur



Der unmenschliche Mord eines Afghanen an einer jungen deutschen Studentin in Freiburg beherrscht die Schlagzeilen der letzten Tage. Mittlerweile kursiert ein Foto des Täters Hussein Khavari in den Medien, in der BILD-Zeitung sogar ein weiteres Foto, welches vom Facebookprofil des Afghanen stammt. Auch eine deutsche Facebook-Nutzerin stieß auf dieses Profil und postete auf ihrer eigenen Facebookseite einen Link dorthin mit den Worten: „Maria`s Mörder“. Soweit so normal und richtig möchte man meinen. Nicht jedoch für Facebook: Der Konzern sperrte die Seite der Nutzerin, weil sie angeblich so genannte „Hate Speech“, also eine „Haßrede“ verbreitet haben soll.

Facebookprofil des afghanischen Mörders


In bundesdeutschen Mainstream-Medien wird aktuell sehr viel über den Mord an der Studentin aus Freiburg geschrieben – aber solche Zensurmaßnahmen werden schlicht verschwiegen. Sie passen offenbar nicht in das Bild, das die Medien anläßlich des Verbrechens dieses vermeintlichen „Flüchtlings“ zu verbreiten haben. Die ganze Aufmerksamkeit der Medien gilt in erster Linie dem genauen Gegenteil, nämlich Propaganda gegen „Haßreden“ und „fremdenfeindliche Hetzer“ zu betreiben.

Bericht auf infowars.com über die Facebook-Zensur


Berichte über Facebooks Zensurmaßnahme wegen des Links der Nutzerin finden sich bezeichnenderweise nur auf alternativen Medien aus dem Ausland, wie zum Beispiel bei Nachrichtenblog infowars.com, der aktuell von Seiten der US-Regierung mit zwangsweiser Abschaltung bedroht wird.

„Hate Speech“ ist der Vorbote einer künftigen totalen Zensur. Ein globales Mundtotmachen der Mächtigen. Unliebsame, kritische und vom Neusprech abweichende Äußerungen werden immer häufiger als „Haßrede“ abgestempelt, verfolgt und bestraft. „Hate Speech“ ist ein PR-Kampfbegriff, mit dem sich Andersdenkende nach Belieben ausgrenzen lassen. Die Konsequenz daraus wird eine totale sprachliche und politische Unterdrückung der Massen sein, die sich aus Angst vor sprachlichen „Fehltritten“ lieber gar nicht mehr öffentlich äußern.

Seinen Ursprung hat „Hate Speech“ in einflußreichen Denkfabriken in den USA. Inhaltlich fand es bereits 1966 Eingang in den „UN-Zivilpakt“, wo der dubiose Nachfolger des ebenso dubiosen „Völkerbundes“ in Artikel 20 alle Vertragsstaaten dazu zwingt, „jedes Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, durch das zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird“, per Gesetz zu verbieten.

Es hat einige Jahre gedauert, bis die globale Machtclique aus Regierungen und Konzernen es geschafft hat, die anfänglich sehr große Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken und zu kontrollieren. Doch mittlerweile sind die Mächtigen auf einem beängstigenden Weg in orwellsche Zustände. Im vergangenen Jahr stellte sich heraus, daß die Bundesregierung und Facebook mit einer Organisation zusammengearbeitet haben, die von einem Ex-Stasi-Agenten geleitet wird, um ein neues Spionageprogramm zum Aufstöbern von „fremdenfeindlichen“ Inhalten auf der Social-Media-Plattform auf den Weg zu bringen. Was „fremdenfeindlich“ sein soll, bestimmen dabei die selbsternannten Gralshüter der Demokratie zusammen mit staatlich finanzierten Antifa-Vereinen.

Bei der 70. UN-Generalversammlung in New York Anfang Oktober 2015 war, man höre und staune, auch Herr Zuckerberg, Chef von Facebook, geladen. Offenbar wird Facebook bei der UN als eine Art Staat betrachtet, oder vielleicht besser gesagt eine Art „Staat im Staate“, denn Facebook spioniert so ganz nebenbei auch für die US-Geheimdienste. Bei der UN, wo die Mächtigen unter sich sind, plauderten Merkel und Zuckerberg über Zensurmaßnahmen gegen „Hate Speech“. Laut Bericht auf Bloomberg (einflußreicher US-Medienkonzern) soll Merkel gefragt haben, „welche Fortschritte sein Unternehmen im Eindämmen von rassistischen Posts macht“, worauf Zuckerberg süffisant antwortete: „Wir haben noch viel Arbeit vor uns“.

Zuckerberg Statement deckt sich mit der Zusage seines Konzerns von Anfang September, künftig „stärker auf rassistische Posts auf der deutschen Facebook-Seite zu achten“. Facebook legte dabei Pläne über eine Kooperation mit einem dubiosen Verein namens „Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e.V. (FSM e.V.)“ offen. „Wir sind bestrebt, künftig eng mit der deutschen Regierung an dieser wichtigen Problematik zu arbeiten.”, schrieb Debbie Frost, Facebook-Sprecherin, in einer E-Mail an Bloomberg News. “Wir glauben, dass die beste Lösung im Umgang mit Menschen, die rassistische und fremdenfeindliche Kommentare abgeben, in der Zusammenarbeit von Dienstleistungsanbieter, Regierung und der Zivilbevölkerung an diesem Problem liegt.”, fügte sie hinzu.

Diese Aussage von Facebook lehnt sich auffällig stark den Artikel 20 des UN-Zivilpakts an, in den auch wir Deutschen dank unserer korrupten Regierungen hineingezwängt worden sind. Doch wer ist eigentlich dieser dubiose Verein FSM e.V.? Nun, hinter diesem Verein verbirgt sich das maßgebliche, staatlich protegierte Kontrollorgan für den „Jugendmedienschutz“. Der Kontrollzwang dieser Leute scheint jedoch keineswegs auf Jugendliche beschränkt zu sein, sondern drängt förmlich nach totaler Ausweitung auf alle Deutschen, die im Internet Meinungen äußern.

Die Gründung dieses Vereins im Jahre 1997 erfolgte sicher nicht zufällig, sondern dürfte von langer staatlicher Hand vorbereitet worden sein. Anfang hatte der Verein keinerlei Relevanz. Diese wurde aber 2003 rein zufällig passend geschaffen, als am 01.04.2003 der „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ in Kraft trat und eine „Kommission“ zur Beaufsichtigung über Fernsehen und Internet gebildet wurde. Rein zufällig hatte der FSM e.V. zu diesem Zeitpunkt schon „frühzeitig die Voraussetzungen geschaffen", um als Kontrolleinrichtung anerkannt zu werden. Rein zufällig gehörten dem anfangs im luftleeren Raum schwebenden Verein sogleich alle einflussreichen Medien- und Telekommunikationsverbände an, wie z.B. der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, der Verband deutscher Zeitschriftenverleger, die Deutsche Telekom (!) und der Domain-Verein DeNIC (!).

Laut einem FAZ-Bericht ist diese „Taskforce gegen Hassbotschaften“ Teil einer viel größeren Organisation der globalen Meinungsdiktatoren, denn unter der harmlos erscheinenden Bezeichnung „EU Internet Forum“ haben sich die weltweit mächtigsten Internetkonzerne wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und ask.fm mit der europäischen Polizeibehörde „Europol“ sowie verschiedenen Regierungen zusammengeschlossen und einen „Verhaltenskodex zur Bekämpfung der Hassrede“ propagiert. Der Orwell-Staat nimmt langsam Formen an…

Montag, 5. Dezember 2016

Mediendebakel: Was tun, wenn ein „Flüchtling“ der Mörder ist?



 

Vor drei Tagen wurde bekannt, daß es ein Kanake war, der eine 19jährige Freiburger Studentin brutal vergewaltigte, ermordete und anschließend im Fluß ersäufte. Für die etablierten Medien war das natürlich ein echtes Problem, denn der Täter war ausgerechnet einer ihrer zur Zeit besonders heißgeliebten „Flüchtlinge“, für deren Massenzuwanderung Journalisten und Politiker sich öffentlich fortlaufend stark machen.

Der Zwangsgebührensender ARD entschied sich fürs Verschweigen. In der 20-Uhr-Tagesschau erfuhren die Fernsehzuschauer nichts über die brandaktuelle Entwicklung des Falles. Der Sender rechtfertigte seine Schweigetaktik damit, daß der Mord lediglich „regionale Bedeutung“ hätte. Wie wäre es wohl gewesen, wenn kurz zuvor ein paar böse Deutsche festgenommen worden wären, die einen Ausländer derart mißhandelt und umgebracht hätten?

Andere Massenmedien gingen sofort in die Offensive, allen voran das PR-Blatt der Bundeskanzlerin, die BILD-Zeitung. BILD brachte in seiner Online-Ausgabe vom 04.12.2016 das Kunststück fertig, auf ein und derselben Titelseite groß und breit über die Tat des „Flüchtlings“ zu berichten und diese gleichsam wieder zu verharmlosen. Typische BILD-Heuchelei: „Ich kann die Wut der Menschen verstehen, aber…“. Und bei „aber“ fallen BILD dann viele gute Gründe ein, warum der Täter eigentlich ein bedauernswertes Opfer und doch auch nur ein Mensch wie wir alle sei.

BILD-Propagandist Tom Drechsler ist sogar so widerlich dreist, seinen scheinheiligen, verlogenen Kommentar zum Mord an einer Deutschen dazu zu benutzen, Propaganda für die oberste Asylantenschleuserin Angela Merkel und deren Asylpolitik zu betreiben! Nach Meinung von BILD hat Merkel also „das Richtige getan“, als sie am 4. September 2015 entschied, unser Land mit Millionen „Flüchtlingen“ zu fluten, auch wenn diese Fremden anschließend auf uns losgehen, unsere Frauen ver´gewaltigen und ersäufen.

Klar, es ist ja wieder nur ein bedauernswerter „Einzelfall“. Der wievielte eigentlich? Und natürlich dürfe man die „Herkunft des Täters nicht für Pauschalurteile heranziehen“, wie der drecksgrüne Freiburger Oberbürgermeister Salomon über die Medien verlauten ließ. Ähnlich verlogen äußerten sich mittlerweile auch zahlreiche andere Politbonzen, die sich auf politisch korrekt frisierte Kriminalstatistiken berufen, in denen schon lange keine Zusammenhänge zwischen Herkunft und Taten mehr hergestellt werden dürfen.

Tatsächlich gibt es den Zusammenhang aber sehr wohl, denn jede Ethnie hat bestimmte Wesenszüge, die auch im Einzelnen tief verwurzelt sind. Südländer beispielsweise sind generell aggressiver, gewalttätiger und empfinden Blutrache als ebenso „normal“ wie die gewaltsame Erniedrigung von Frauen. Googlen Sie mal den Suchbegriff „Flüchtling tötete“ und Sie werden staunen, was Sie alles finden! Hier eine kleine Auswahl:

15.06.2015: Flüchtling sticht auf Asylpatin ein

22.03.2016: Afghanischer Flüchtling soll Lehrer getötet haben

26.01.2016: 15-jähriger Asylbewerber tötet Flüchtlingshelferin

16.06.2016: Flüchtling tötete Helferin nach Sex-Party

24.07.2016: Reutlingen: 21-Jähriger tötet Schwangere (45) mit einer Machete

28.09.2016: Asylant (27) tötet „ungläubige“ deutsche Rentnerin (70)

03.10.2016: Flüchtling tötet Flüchtling: Motiv weiter unklar

Alles „Einzelfälle“, aber immer wieder „Flüchtlinge“, also auf gut deutsch: Kanaken. Denn „Flüchtlinge“ sind sie allesamt nicht. Niemand „flüchtet“ über den halben Erdball, um dann ausgerechnet hier zu landen, wo er nach dem Willen der politischen Machtelite landen soll. Von den Ausländermassen, die in den letzten drei Jahren von Merkel & Co. ins Land geschleust worden sind, ist der allergrößte Teil männlich. Jung und männlich, um genau zu sein. Im fruchtbarsten Alter – wirklich nur Zufall oder bewußt von der Politik hergeholt, um deutsche Frauen im Sinne des „demographischen Wandels“ zu ficken?

Manchmal sind diese Wilden aus dem Urwald nicht zu bremsen, wenn ihnen eine hübsche blonde Frau des Nachts über den Weg läuft. So etwas nennt man dann wohl „Kollateralschaden“. Oder „tragischer Einzelfall“. In den Medien wird jetzt propagandistisch geschickt abgewiegelt, die afghanische Herkunft des Mörders soll um jeden Preis relativiert werden. Dafür schrecken Blätter wie BILD nicht mal davor zurück, uns Deutsche mit solchen Tätern auf eine Stufe zu stellen: „Aber sie sind Menschen wie wir“, säuselt der BILD-Drechsler herum. Nee, Onkel Tom, sind sie nicht. Halt deine dumme Fresse.

Die Journaille wühlt im Leben der Ermordeten herum. Je mehr sie finden, desto besser können sie vom Zusammenhang zwischen Herkunft und Tat ablenken. Das Opfer war ausgerechnet in der Freiburger „Flüchtlingshilfe“ aktiv. Ein gefundenes Fressen für armselige Presseschmierfinken. Hat Maria den Täter vielleicht daher gekannt? War sie deshalb am Ende selber schuld? Viele unwichtige Fragen, viel Gedöns, aber Hauptsache Schlagzeilen und alles schön totlabern. Tatsache bleibt: Wäre das Opfer in dieser Nacht einem Deutschen über den Weg gelaufen, wäre die Wahrscheinlichkeit einer solchen Tat um ein Vielfaches geringer gewesen. Weil es aber ein Kanake war, passierte das, was nur zu oft in solchen Fällen passiert.

Nur 30 Kilometer von Freiburg entfernt wurde vor drei Wochen ebenfalls eine junge Frau vergewaltigt und ermordet. Aber es besteht ja gewiß kein Grund zur Sorge – der Täter kann kein „Flüchtling“ gewesen sein, denn die sind es ja nur in „Einzelfällen“.