Sonntag, 28. Juni 2015

Aktenzeichen „GreXit“ ungelöst



Griechenland ist in den letzten Jahren zum Dauerbrenner in Medien und Politik geworden. Zur Zeit gaukelt uns das EU-Politbüro wieder einen dramatischen Höhepunkt vor, der zum finalen Schlußakt stilisiert wird. Fliegen die Griechen aus der EU oder nicht? Werden sie durch (US-) Bankenkredite weiterhin erpreßt und in der künstlichen Euro-Matrix gehalten? Das ganze Theater ist schwer zu durchschauen, aber eines ist klar: Es muß hier hinter den Kulissen um etwas ganz anderes gehen, als um das kleine, unbedeutende Griechenland selbst. Griechenland ist einfach kein globaler Faktor, kein industrielles Schwergewicht, kein Land, das eine solch zentrale Rolle einnehmen könnte, wie es jetzt gerade lanciert wird. Die Frage ist also: Warum wird es lanciert, von wem und warum?

Wir Deutschen sind in den letzten Jahren ganz gezielt gegen das griechische Volk aufgehetzt worden. Etablierte Massenmedien und Politiker haben mit ihren Aussagen ganz bewußt einen Griechenhass provoziert. Diese Saat ist bei vielen unwissenden Bundesbürgern auch aufgegangen. Eine unrühmliche Rolle bei dieser Anti-Griechen-Propaganda spielt die atlantikbrückennahe BILD-Zeitung des Herrn Diekmann. Wer die Zusammenhänge zwischen BILD, Merkel-Regierung und transatlantischen Lobbystrukturen kennt, der ahnt schon: Das kann kein Zufall sein. Wir können sicher ausschließen, daß BILD & Co. deutsche Interessen vertreten wollen. Also muß ihre Anti-Griechen-Hetze andere Gründe haben, die eigentlich nur mit den Interessen der Euro-Machtelite im Einklang stehen können.

Die Botschaft von BILD & Co. lautet: Wir Deutschen müssen für die Griechen bezahlen. Die Griechen sind alle faul, arbeiten nicht genug, machen Schulden und darum ist ihr Land pleite. Solche Märchen hören viele Deutsche sehr gern, denn Deutsche sind per se immer fleißig, arbeiten bis zum Umfallen, machen niemals Schulden und haben überhaupt ein viel besseres Land. – Diese Propaganda ist mit ein bißchen Nachdenken leicht zu entlarven, denn:

1)    Wir zahlen nicht für das griechische Volk, sondern für Banken, die dem Volk nicht gehören.

2)   Unser eigenes Land ist auch hochverschuldet und kann auch nur noch durch faule Bankenkredite am Leben gehalten werden.

3)    Wir werden von der EU genau so versklavt wie die Griechen, wir wollen es nur nicht wahrhaben, solange wir noch vom früheren Wohlstand zehren können.

4)   Wir Deutschen sind von Anfang an immer der größte Nettozahler der EWG/EU gewesen. Wir zahlen für alles – gegen unseren Willen. Nicht nur die Griechen, sondern vor allem WIR müssen endlich aus diesem Mafiaverein austreten!

Für eine gezielte Anti-Griechen-Propaganda spricht übrigens auch das Schlagwort „Grexit“. Es tauchte vor ein paar Monaten wie aus dem Nichts auf und ist mittlerweile in aller Munde. Wer sich mit Propaganda ein wenig auskennt, der weiß, daß solche Schlagworte nicht rein zufällig entstehen, sondern von beauftragten Agenturen erdacht und gezielt in die Öffentlichkeit getragen werden. Offenbar soll also die Forderung nach dem Austritt Griechenlands aus der EU mit dem Schlagwort „Grexit“ populär und griffig gemacht werden.

Das wirft die Frage auf, ob die ganzen Krisengipfel und Palaver zwischen Vertretern des EU-Politbüros und der griechischen Regierung nur den Anschein erwecken sollen, daß man Griechenland in der EU halten wolle? Ist der Austritt hinter verschlossenen Türen schon beschlossene Sache und geht in naher Zukunft als „Grexit“ in die Geschichtsbücher ein?

Wenn wir uns die Finanz-Argumentation der Brüsseler Eurokraten gegenüber Griechenland ansehen, dann muß wohl die Frage erlaubt sein, wer unter diesen Gesichtspunkten überhaupt noch EU-Mitgliedsland sein dürfte?

Fast alle Länder Europas hängen am Tropf der US/EZB-Bankenkredite, auch Deutschland. Die Staatsverschuldung ist bei uns im Verhältnis sogar größer, als die der Griechen oder anderer Länder. Warum droht man uns nicht mit dem Rauswurf aus der EU? – Ganz einfach: Weil ohne uns dumme Deutsche, die brav wählen und zahlen, der ganze Euroschwindel sofort platzen würde. Griechenland ist für die EU verzichtbar, wir Deutschen aber nicht. Im Gegenteil: Weil wir so herzlich naiv sind und unserer Politiker immer weiter zahlen lassen, kann uns die globale (US-) Bankenmafia immer neue Kredite reinwürgen, die unser Volk in tausend Jahren nicht mehr abgezahlt bekommt. Wir bleiben also auf ewig erpressbar und versklavt gegenüber dem Rockefeller-Clan und seinen Mafiastrukturen in Europa.

Aus diesem Teufelskreis wollen viele Griechen lieber heute als morgen ausbrechen. Dafür gehen immer mehr Griechen auf die Straße und greifen auch zu radikalen Mitteln. Sie haben begriffen, daß die Zukunft ihres Volkes davon abhängt. Diese Erkenntnis fehlt vielen Deutschen noch. Darum fallen sie auch immer noch auf die dumpfe Anti-Griechen-Hetze von BILD & Co. herein, statt es endlich den Griechen gleich zu tun.

Die Griechen sollen nun abstimmen, ob ihre Regierung bei dem faulen EU-Kreditezauber mitmachen soll oder nicht. Auf das Ergebnis darf man gespannt sein. Vielleicht ist das Ganze auch wieder nur Gedöns, aber immerhin – die Griechen dürfen abstimmen. Wir Deutschen durften das nie. Nicht zum Beitritt, nicht zur Währung, nicht zum Austritt. Gar nichts. Unser Haß sollte nicht dem griechischen Volk gelten, sondern endlich denen, die ihn verdient haben: Merkel, Schäuble, Brüssel, Bild!

Samstag, 27. Juni 2015

Das große Schweigen: Medien und Polizei kennen keine kriminellen Ausländer mehr


von Peter Harth



Die Schweiz ist eine der letzten Bastionen, in denen noch offen über die Nationalität von Straftätern gesprochen wird. Das soll jetzt verboten werden. Grüne, Linke und Migrations-Politiker wollen die Eidgenossen endlich politisch korrekt umerziehen. Dabei zeigt gerade das nahe Deutschland, zu welch heillosem Chaos es führt, wenn über die Täter-Nationalitäten geschwiegen wird. 





In der Schweiz ticken die Uhren bisher anders als beim großen Nachbarn Deutschland. Ein Hort der Gelassenheit mitten in der großen Eurozone. Bisher haben die Eidgenossen eisern über die Identität ihrer ausländischen Kontoinhaber geschwiegen – und waren dafür schonungslos offen, falls es um die Identität ihrer ausländischen Straftäter geht.



Wenn die Stadtpolizei in Zürich acht Kriminelle festnimmt, dann kann sich der Schweizer sicher sein: Am nächsten Morgen steht es in der Zeitung. Der Dealer aus dem Kosovo, der Vergewaltiger aus der Türkei, der Mörder aus Syrien, der Schläger aus Albanien, der Ladendieb aus Angola, der Einbrecher aus dem Irak, der Telefonabzocker aus Nigeria und der Autodieb aus Polen.



Über kriminelle Ausländer soll plötzlich geschwiegen werden



Verschwiegen wird nichts – bis jetzt, denn die Schweiz ist auch nicht mehr das, was sie einmal war. Grüne und Links-Politiker haben dort längst dafür gesorgt, dass die Eidgenossen beim Datenschutz für ausländische Kontoinhaber keine Skrupel mehr kennen. Alles wird ausgeplaudert. Wenn es um ausländische Straftäter geht, sollen die Schweizer dafür plötzlich das Schweigen lernen. Bald wird es auch dort in den Zeitungen nur noch heißen: »Die Polizei nahm acht Personen fest.« Die kleine Alpenrepublik steht Kopf.



Im Züricher Stadtparlament haben die Sozialdemokratische Partei (SP), die Grünliberale Partei (GLP), die Grüne Partei und die Alternative Liste (AL) die Mehrheit – und mit ihnen kommt auch eine sehr migrantenfreundliche Politik. Die SP-Fraktionspräsidentin Min Li Marti und der grünliberale Gemeinderat Samuel Dubno wollen, dass die Polizei der größten Schweizer Stadt nicht mehr die Nationalität von Straftätern nennen darf – natürlich in der Überzeugung, dass Zürich in seiner Pionierrolle voranschreitet und das ganze Land später folgt. Die Chancen stehen gut, dass der Vorstoß Erfolg hat.



Die Wahrheit? Die »führt nur zu unzulässigen Verallgemeinerungen«



Bisher stemmt sich die Schweiz geschlossen gegen den Europa-Wahn, die Herkunft von kriminellen Ausländern zu verschweigen. Medien und Polizei stellen sich dort nicht so schützend vor sie, wie das in Deutschland der Fall ist. Bei uns hat dieses Gutmenschentum dazu geführt, dass sich immer mehr Mythen um das Verbrechen ranken, weil die Wahrheit kastriert wird. Ausländer sind deshalb überdurchschnittlich oft Straftäter, weil ein Großteil der Verbrechen von kriminell organisierten Banden begangen wird – die nun einmal aus dem Ausland stammen und vom Wohlstand angezogen werden.



Das ist etwas, das Grüne und Links-Politiker den Menschen nicht sagen. Bisher sperrt sich die Schweiz anders als Deutschland mehrheitlich gegen diese Ideologie, doch die Züricher Bresche könnte nun den Schweizer Widerstand bröckeln lassen. SP-Politikerin Marti fordert von der Stadtpolizei ein Nationalitäten-Verbot in den Pressemitteilungen: »Die heutige Praxis schürt Vorurteile. Und führt dazu, dass die Polizei Ausländer öfter kontrolliert.« Der Grünliberale Dubno geht sogar noch weiter. Die Journalisten sollen nicht einmal mehr auf Nachfrage von der Polizei die Nationalität der Täter erfahren: »Diese Angabe nützt niemandem etwas, sie führt nur zu unzulässigen Verallgemeinerungen.«



»Das TäterIn« – die Endstufe der Anonymisierung



Aus den Augen, aus dem Sinn? Werden die Züricher etwa zu Ausländerfreunden – nur, weil sie nicht mehr erfahren, welche Verbrechen Ausländer begangen haben? Dies ist ja das wahre Ziel hinter dem Vorstoß von Marti und Dubno. Sie werden scheitern, das beweisen die Erfahrungen in Deutschland. Wer ausländerfeindlich ist, wird es nicht weniger, nur weil Nationalitäten verschwiegen werden. Er sieht hinter allen anonymen Tätern den Polen, den Bosnier, den Albaner, den Türken oder den Angolaner. Sogar dann, wenn in Wahrheit ein Mitteleuropäer ohne Migrationshintergrund der Mörder ist.



Das Schweigen löst die Vorurteile nicht, es schürt nur den unterschwelligen Rassismus. Vor allem, weil die Statistik auch in der Schweiz nicht lügt: Die Kriminalitätsrate von Ausländern ist dort höher – wie überall. Außerdem bleibt die ungelöste Frage, wo die Anonymisierung eigentlich noch enden soll? Geschlecht, Alter, Herkunft? Alles weg. Eigentlich könnte ja auch die Tat den Täter verraten und damit diskriminieren. Also bitte auch verschweigen. In den Medien darf dann nur noch stehen: »Die Polizei meldet, dass etwas passiert ist. Die Tat wurde von einer Person begangen und eine andere Person war das Opfer. Mehr dürfen wir nicht mehr sagen.«



Gutmenschentum ist nicht immer mit gesundem Menschenverstand vereinbar



Letztendlich zerstören damit vor allem die Journalisten ihre Glaubwürdigkeit – etwa, wenn zum Schluss nur noch von »das TäterIn« geschrieben werden darf. Übrigens: Dieser Wahn von absoluter Anti-Diskriminierung nimmt besonders die Täter in Schutz; egal, welcher Nationalität. Gutmenschentum ist leider nicht immer mit gesundem Menschenverstand vereinbar. Trotzdem oder gerade deshalb halten sich in Deutschland weder Polizei noch Medien konsequent an dieses Anti-Diskriminierungsgebot.



Dabei schreibt es der Pressekodex den Journalisten eigentlich vor. Richtlinie 12.1 verbietet, dass »die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten« verraten wird – vor allem, »wenn die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte«. Doch es gibt eine Hintertür: »Wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht.«



Journalisten dürfen alles verraten – oder nichts



Eine wachsweiche Formulierung, die den Journalisten am Ende alle Freiheiten lässt. Sie dürfen alles verraten oder nichts, es muss nur irgendwie begründbar sein.

NSU-Prozess: Untilgbare Schande



Juni 2015, Schloss Ermreuth

Der Prozess gegen Beate Zschäpe ist bereits als untilgbare Schande in die deutsche Rechtsgeschichte eingegangen.

Nicht nur das politische Establishment als treibende Kraft hinter der Justiz, sondern auch die Vertreter der Anklage haben den Prozess längst so oder so verloren.

Sie haben verloren, wenn bei der extrem dürftigen Beweislage ein Fehlurteil gefällt wird, weil dann die Richter ihrerseits, wenngleich nicht sofort, unweigerlich von einer anderen Historiker-Generation verurteilt werden. Wird die Angeklagte freigesprochen, dann werden die Richter von der jetzigen geschichtsschreibenden Generation verurteilt. – Dann allerdings später, wenigstens bedingt, Absolution erhalten. Nur bedingt deshalb, weil sie das unwürdige Spiel schon viel zu lange betrieben haben, um vor der Geschichte freigesprochen zu werden.

Der NSU-Prozess war von Anfang an, wegen der Vorverurteilung in noch nie gekanntem Ausmaß ein übles unwürdiges Schauspiel. Eine ordnungsgemäße Prozessführung nach rechtsstaatlichen Prinzipien war unter diesen Voraussetzungen nicht möglich.

Nun hat sich plötzlich und unerwartet ein weiteres, kaum überwindbares Problem für die Justiz aufgetan. Beate Zschäpe will reden. Aber nur dann, wenn ihre bisherigen Verteidiger die Platte putzen. Damit hat sie zum Verdruss der Anklagevertretung ein lästiges Junktim geschaffen. Recht hat sie. Nun wissen wir definitiv, was wir schon lange erwartet haben. Die mit der Verteidigung der Angeklagten betrauten Rechtsanwälte haben für aufmerksame Prozessbeobachter niemals ein Interesse erkennen lassen, ihre Mandantin optimal zu verteidigen.

Die Rechtsanwälte wollten es bequem haben. Sie haben die Angeklagte, wie man hört, sogar mit Druck veranlasst, die Aussage konsequent zu verweigern. Damit konnte der Prozess endlos in die Länge gezogen werden. Das war bequem und nahrhaft. Um jeden Preis Gebühren schinden ist bei mäßig gefragten Rechtsanwälten ein beliebtes Spiel. Und außerdem, wenn ihre Mandantin freigesprochen wird, dann sind sie fürderhin als Nazi-Anwälte abgestempelt. Wer will das schon?

Das Gericht hat jedenfalls jetzt ein riesiges Problem. Die Angeklagte hat ihren Verteidigern das Vertrauen entzogen. Den Prozess unter diesen Umständen weiterführen ist mehr als problematisch. Die Beweislage wird nicht besser, sondern sichtlich mit jedem Tag schlechter. Wer das Prozessgeschehen mit klarem Verstand verfolgt, erkennt doch, wer mit größter Wahrscheinlichkeit den Türken im Internetcafé umgelegt hat. Wohl kaum die beiden Uwes und schon gar nicht Beate Zschäpe. Und welcher vernünftige Mensch glaubt an die abenteuerliche Klamotte im Fall Kiesewetter.

Ob Kammer und Staatsanwaltschaft überhaupt an den Aussagen der Angeklagten interessiert sind, wage ich zu bezweifeln. Die Justiz hat nichts in der Hand, was eine Verurteilung rechtfertigen könnte. Es könnte durchaus noch schlimmer kommen, wenn sich die Angeklagte mit vernünftigen Argumenten selbst verteidigt. Sie war bisher ganz gewiss schlecht beraten, aber sie dürfte im Gerichtssaal inzwischen genügend gelernt haben, um sich geschickt verteidigen zu können. Sie braucht einen Anwalt, der ihr die Redefreiheit vor Gericht sichert.

Das Trio Stahl, Heer, und Sturm kann in der Pfeife geraucht werden.


(Vielen Dank an Karl Heinz Hoffmann für diesen Beitrag)



Sonntag, 21. Juni 2015

Traum und Untergang der Wehrsportgruppe Hoffmann VI: Der Mann mit dem Lederhütchen



September 1984, Nürnberg

Im Schwurgerichtssaal 600, am Anfang des Prozesses gegen ihn, äußert sich der Angeklagte Hoffmann zu grundsätzlichen Dingen das Gericht betreffend und zu einigen ihm in der Anklage vorgeworfenen Taten: Das Verfahren gegen ihn wegen des Doppelmordes in Erlangen hatte das Schwurgericht eingestellt; danach war aber die Klageeröffnung von der Staatsanwaltschaft vor einer anderen Kammer erzwungen worden, trotz fehlendem hinreichendem Tatverdacht. Im Raum stand die bindende Auflage für die Kammer, das Verfahren nicht einzustellen sondern so oder so zu einem Urteil zu kommen. Hoffmann wird freigesprochen, aber in der Folge wegen verschiedener Vorwürfe zur Zeit im Libanon angeklagt.

Hoffmann trägt jetzt Vollbart; er ist auf der Höhe seiner Kräfte. Später wird er sagen, dass die Zeit vor Gericht seine beste Zeit war, weil er dem Gegner offen mit Argumenten entgegen treten konnte. Man weist ihm einen eigenen Pult zu.

Die Rede kommt auch auf den Anfang des Jahres 1980, als kurz nach dem Verbot der WSG ein seltsamer Mann bei Hoffmann zu Haus vorbeischaut.

Der seltsame Mann stellt sich mit einem Allerweltsnamen vor und tut recht geheimnisvoll; etwas zu fein angezogen ist er, wie es scheint, er trägt einen Lederhut und Handschuhe, die wohl erst kurz zuvor gekauft worden sein müssen. Ein wenig gewählt drückt er sich aus und rückt nicht heraus mit der Sprache. Hoffmann hatte nach dem Verbot erst mal die Schnauze voll. Der alltägliche Betrieb war abgerissen. Hoffmann hört dem Mann zu, vielleicht aus Neugier oder Langeweile.

Irgend ein Abenteuer, egal welches, denkt Hoffmann. Ob Kongo oder Tonga, der Fremde spricht vom Libanon. Alles bleibt recht vage.

Der Fremde ist ein Angeber, das merkt Hoffmann sofort. Aber irgend etwas hat er auf Lager, irgend etwas, das Hoffmann nach dem Verbot der WSG eine neue Herausforderung verschaffen kann, und wenn es nur ein Tapetenwechsel ist. Den Orient hat Hoffmann schon immer geliebt.

In einem bestimmten Moment denkt Hoffmann, er wird das zumindest vor Gericht sagen, dass man ihm wieder einen Spitzel vorbeigeschickt hat. Etwas stimmt mit dem Mann nicht ganz. Ein Fatzke.

Hoffmann unternimmt eine Spazierfahrt mit ihm und fragt ihn immer wieder nach seinem Beruf, nach den Kontakten in den Libanon, die er angedeutet hat.

Hoffmann wird mit diesem Hermann, der in Wirklichkeit Udo Albrecht heißt und von einer Seilschaft der westlichen Dienste geschickt worden ist, niemals Geschäfte machen. Man wird sich nach einer aufregenden Anfangszeit im Libanon, wohin Albrecht Hoffmann lockt, sogar in die Haare geraten, ja feindlich gegenüber stehen.

Nachdem sich der Fremde wieder verabschiedet hat, erkundigt sich Hoffmann bei seinen Freunden nach diesem Hermann. Und tatsächlich, einer wird fündig und übersendet einen Roman von einem gewissen Pohl, „Geblendet“. Anhand des Romans lassen sich die Grundzüge der Geschäfte des Herrn Hermann alias Albrecht erkennen.

Der Angeklagte Hoffmann berichtet dann im Schwurgerichtssaal 600 von seiner ersten Zeit im Libanon, wie ihn Albrecht in ein Lager der Fatah mitnimmt und dort zunächst einmal nicht weiter mit den Palästinensern in Kontakt bringt. Hoffmann redet von den ersten Differenzen mit dem Mann und von den Intrigen, die er immer wieder gegen ihn anstrengt. Hoffmann erzählt auch davon, wie er eine deutsche Kampfgruppe bei den Palästinensern aufbaut.

In seiner Einlassung kommt die Rede dann auf den Sommer 1980, als Albrecht einsehen muss, dass seine Versuche, die WSG-Ausland zu zersetzen und Hoffmann bei den Palästinensern unmöglich zu machen, scheitern.

Eine von Albrechts Intrigen besteht darin, Falschgeld, das Hoffmann zum Zweck der Unterstützung der Fatah in Deutschland drucken hat lassen, teilweise an sich zu nehmen und so zu verstecken, dass er es später der Polizei übergeben kann, wenn er etwas gegen Hoffmann braucht. Schließlich hat ihm die seltsame Seilschaft ja den Auftrag gegeben, oder ihn erpresst, Hoffmann, wenn er erst einmal im Libanon ist, „hochgehen“ zu lassen. Es klappt aber nicht, obwohl Albrecht alle Register zieht.

Der alte WSG-Mann Rößner, von Albrecht zurück nach Deutschland mitgenommen, tischt Hoffmann zum Beispiel die Legende auf, seine Mannschaft habe sich in seiner Abwesenheit gegen ihn gewandt, weil man das Gefühl hätte, man sei „an die Araber verkauft worden“. Als sich Hoffmann in Deutschland aufhält, kontaktiert ihn Rößner und präsentiert ihm Albrechts Story. Schließlich habe ihm Albrecht einen Vertrag gezeigt, mit dem Hoffmann seine Männer an die Palästinenser gleichsam zur Arbeit vermietet habe.

Rößner heult recht glaubhaft, als er mit Hoffmann im Auto sitzt und beschwört ihn, doch nicht mehr in den Libanon zurückzugehen, seine Männer befänden sich im Aufstand. So soll Hoffmann von seinen Leuten getrennt werden.

Dabei ist alles gelogen, und die Lüge wurde wie so viele andere auch von Albrecht eingefädelt. Hoffmann erkennt die Intrige Albrechts, als ihm Rößner schildert, die Männer der WSG hätten mit den Waffen in den Schlafsäcken übernachten müssen. Das ist dann doch Unsinn, denkt Hoffmann, die Palästinenser nehmen meuternden Kämpfern doch sofort die Waffen weg.

Dieser Art ist Udo Albrecht, der Mann mit dem Lederhütchen. Das Libanonabenteuer, eingefädelt, um die Hoffmann-Truppe dort führerlos zu machen und zum Terror zu verleiten, scheitert trotz allem aus der Sicht der Dienste: Trotz aller Zersetzung bleibt die WSG-Ausland weitgehend intakt bis zu Hoffmanns Verhaftung im Juni 1981.

Der Angeklagte Hoffmann wird aber das Gefängnis erst 1989 wieder verlassen.



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